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Grundsätzlich ist die Berechnung des Pflichtteils einfach, da der Pflichtteil nach § 2303 BGB die Hälfte des gesetzlichen Erbteils ausmacht. Damit lässt sich jedoch nur die Pflichtteilsquote berechnen. Von welcher Summe aus die Quote dann zu einem Pflichtteilsanspruch in Geld führt, ist eine ganz andere Frage. Um dies zu klären, hat der Gesetzgeber in § 2314 BGB eine Auskunftspflicht des Erben gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten normiert. Über diese Auskunft wird im Pflichtteilsrecht am häufigsten gestritten. Der Pflichtteilsberechtigte hat keinen Zugriff auf den Nachlass und benötigt daher diese Auskünfte, um seinen Pflichtteil geltend zu machen. Auf der anderen Seite verspürt der Erbe häufig wenig Neigung, umfassend und vollständig Auskunft zu geben, insbesondere über den so genannten fiktiven Nachlass, sprich Schenkungen des Erblassers zu Lebzeiten.

 

Bezüglich des zum Todesfall bestehenden Vermögens des Erblassers hat es sich eingebürgert, die entsprechenden Bankauskünfte vorzulegen. Bezüglich der Vergangenheit werden die Kontoauszüge der letzten 10 Jahre regelmäßig nicht vorgelegt. Auch wenn in Teilen der Literatur und Rechtsprechung eine solche Vorlagepflicht diskutiert wird, so wird sie lediglich bei der Bewertung eines ererbten Unternehmens angenommen. Ansonsten wird darauf hingewiesen, dass nach § 260 BGB nur ein Verzeichnis geschuldet ist und nicht eine Rechnungslegung nach § 259 BGB, vergleiche dazu zuletzt OLG Düsseldorf, Urteil vom 06.07.2018, Az. 7 U 9/17.

 

Der Pflichtteilsberechtigte dagegen hat auch einen Anspruch auf Errichtung eines notariellen Nachlassverzeichnisses. Zumindest bei entsprechenden Anhaltspunkten wird der Notar darauf dringen, dass ihm die entsprechenden Belege vorgelegt werden.

 

Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie unter https://drkramp.eu

 

Herr Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht Dr. Andreas M. Kramp vertritt und berät seit Jahren Erben und Pflichtteilsberechtigte bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüche. Er empfiehlt, dass am Ende eine Vereinbarung über den Pflichtteil getroffen wird, um den Vorgang für alle Beteiligten rechtsverbindlich abschließen zu können.

 

Heilbronn, den 08.02.2019

 

Dr. Andreas M. Kramp

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