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Das Oberlandesgericht Nürnberg hat in seiner jüngsten Entscheidung (Beschluss vom 19.06.2013, Az. 12 W 520/13) unter Hinweis auf die Vale Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofes entschieden, dass eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach luxemburgischen Recht (S.A.R.L. – sociéte à responsabilité limitée) im Rahmen einer sogenannten Inbound-Sitzverlegung ihren Satzungs- und Verwaltungssitz nach Deutschland verlegen kann.

 

Auch dürfte sich die luxemburgische Gesellschaft unter identitätswahrender Umwandlung in eine Rechtsform einer Kapitalgesellschaft nach deutschem Recht – hier GmbH – umwandeln. Das Oberlandesgericht wandte hierzu die entsprechende Norm des Umwandlungsrechtes analog an.

 

Somit hat nunmehr erstmalig ein Obergericht über eine grenzüberschreitende Sitzverlegung einer ausländischen europäischen Gesellschaft unter Umwandlung in eine deutsche Gesellschaft entschieden.

 

 

 Dr. Kramp

Rechtsanwalt und
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Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. Andreas M. Kramp
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